Alexander Van der Bellen, der am 4. Dezember 2016 zum Staatsoberhaupt gewählt worden war, wurde heute im Historischen Sitzungssaal des Parlaments von der 18. Bundesversammlung als 9. Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt.
Den Vorsitz der Bundesversammlung führte turnusgemäß die Präsidentin des Bundesrats, Sonja Ledl-Rossmann aus Tirol. Sie eröffnete die Bundesversammlung und nahm die Angelobung des neuen Staatsoberhaupts vor. Alexander Van der Bellen leistete das Gelöbnis mit den Worten: „Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Die Plätze am Präsidium nahmen die Präsidentin des Nationalrats, Doris Bures, BR-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann, der Zweite Präsident des Nationalrats Karlheinz Kopf und der Dritte Präsident Norbert Hofer, die Vizepräsidenten des Bundesrats, Ingrid Winkler und Ernst Gödl, als Schriftführer Bundesrat Josef Saller und Nationalratsabgeordnete Angela Lueger sowie Parlamentsdirektor Harald Dossi ein.
In der Mitteloge wohnte Altbundespräsident Heinz Fischer dem feierlichen Staatsakt bei. Auf der Regierungsbank hatten Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sowie die BundesministerInnen und die StaatssekretärInnen ihre Plätze eingenommen. Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen sowie geladene Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Ehrengäste verfolgten die Angelobung des neuen Bundespräsidenten auf ihren Sitzen im Halbrund des Sitzungssaals und in den Logen mit.
Nach der Angelobung wandte sich die Vorsitzende der Bundesversammlung, Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, mit einer Ansprache an den neuen Bundespräsidenten und an die Bundesversammlung. Sonja Ledl-Rossmann sieht „nach dem Kampf der Worte“ für die Politik die Zeit gekommen, den Menschen Orientierung und Sicherheit zu geben und sich verantwortungsvoll mit ihren Bedürfnissen auseinanderzusetzen. In ihrem Aufruf zur „Kraft des Gemeinsamen“ bekennt sich die Bundesratspräsidentin aus Tirol zum Schutz der Demokratie, zu einer mutigen Politik für die Vielfalt des Lebens und zur europäischen Integration. Österreich habe es immer geschafft, durch Zusammenhalt und Konsens auch durch schwierige Zeiten zu steuern, zeigte sich die Bundesratspräsidentin zuversichtlich und wünschte ihrem Tiroler Landsmann Alexander Van der Bellen für seine Amtszeit als Bundespräsident alles Gute.
In seiner Rede bekräftigte das neue Staatsoberhaupt die Überparteilichkeit seines Amtes und bekannte sich zur Tradition der Zusammenarbeit mit allen politischen Institutionen und Verfassungsorganen sowie mit den Akteuren der Zivilgesellschaft. Ich werde mich dann zu Wort melden, wenn grundsätzliche Fragen unseres Gemeinwesens verhandelt werden oder gar auf dem Spiel stehen. Die tägliche Schlagzeile zu produzieren, ist dem Amt nicht angemessen, brachte er sein Amtsverständnis auf den Punkt.
Van der Bellen sprach die großen Herausforderungen an, mit denen die Menschen heute konfrontiert sind – von der Migration über den wissenschaftlichen Fortschritt bis hin zu Nationalismus, Terrorismus und Klimawandel – und rief vor diesem Hintergrund zu Einigkeit und Zuversicht auf. „Wir Österreicherinnen und Österreicher haben oft genug bewiesen, dass wir Herausforderungen, so groß sie auch sein mögen, meistern können“. Dabei gelte es, auf das Gemeinsame zu bauen und weniger auf das Trennende zu schauen. Unverrückbar ist für den neuen Bundespräsidenten das gemeinsame klare Wertefundament, auf dem die Republik errichtet ist – Freiheit, Gleichheit und Solidarität. „Die Notwendigkeit zur Einigkeit in diesen Punkten werde ich als Bundespräsident immer ansprechen und nötigenfalls einmahnen“.
