Volkspartei NÖ zieht Halbzeitbilanz zu den Gemeindewahlen 2020

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl informierten bei einer Pressekonferenz in St. Pölten über die Halbzeitbilanz der Gemeindewahlen 2020 (Bildquelle: Thomas Resch)
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl informierten bei einer Pressekonferenz in St. Pölten über die Halbzeitbilanz der Gemeindewahlen 2020 (Bildquelle: Thomas Resch)

Für die Gemeinden in Niederösterreich sind Kinderbetreuung, leistbares Wohnen und Energieversorgung wichtige Zukunftsthemen

Heute Vormittag informierten VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl bei einer Pressekonferenz in St. Pölten über die Halbzeitbilanz zu den Gemeindewahlen 2020.

„Es sind nicht nur Wahlergebnisse die zählen – tatsächlich zählt das, was wir erreicht haben. Gleich nach der Wahl waren unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister damit beschäftigt, die Pandemie zu bewältigen – eine riesige Herausforderung, die eine unglaubliche Leistung von allen Gemeindevertretern abverlangt hat. Aber entscheidend war: Es wurde nicht auf die Arbeit vergessen, die sonst noch für die Gemeinden zu erledigen war. Unsere Gemeinden sind sparsam und effizient, nachhaltig und umweltbewusst sowie bürgernah und serviceorientiert. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf sie verlassen. Seitens der Volkspartei NÖ werden wir die Abwicklung der individuellen Halbzeitbilanzen unserer Gemeinden unterstützen. Etwa mit individuellen Plakaten, Flugblättern und einem Videogenerator – denn jede von ihnen hat andere Voraussetzungen, andere Projekte und andere Schwerpunkte gesetzt. Die Erfolge in den Gemeinden sind auch die Erfolge des Landes Niederösterreich und die Erfolge des Landes sind auch die Erfolge in den Gemeinden. Diese sind in Niederösterreich nur möglich, weil eine intensive Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden gepflegt wird – man kann sich aufeinander verlassen. Die Volkspartei NÖ ist nicht nur die Bürgermeisterinnen- und Bürgermeister-Partei, wir sind vor allem die vor-Ort-Partei, die in jeder Gemeinde vertreten ist und das Ohr nah bei den Bürgerinnen und Bürgern hat. Genau deshalb sind wir die Niederösterreich-Partei“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei der Pressekonferenz.

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bei der Pressekonferenz <small> (Bildquelle: Thomas Resch) </small>
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bei der Pressekonferenz (Bildquelle: Thomas Resch)

„Wir rasten uns bei dieser Halbzeitbilanz nicht darauf aus, was wir erreicht haben – sondern wir blicken in die Zukunft: Was steht an? Welche Projekte werden unsere Gemeinden in den nächsten Jahren beschäftigen? Hier zeigt eine Umfrage unter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Amtsleitungen vier große Themenblöcke: Kinderbetreuung, leistbarer Wohnraum, Energieversorgung und Digitalisierung. 76 Prozent geben an, dass der Ausbau der Kinderbetreuung für sie wichtig ist – um Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter zu steigern. 70 Prozent sagen, leistbares Wohnen ist ein wichtiges Thema – hier wollen sie weiter die richtigen Rahmenbedingungen in den Gemeinden setzen. 67 Prozent sagen, dass bei der Unabhängigkeit der Energieversorgung – Stichwort Photovoltaik – etwas getan und auch Energie eingespart werden muss und knapp 60 Prozent geben an, dass der Ausbau von Breitband zu einem der großen Gesprächsthemen gehört. Dazu werden wir Partnerschaften brauchen – vor allem mit dem Land Niederösterreich. Wir sind gemeinsam erfolgreich und wir wissen, dass wir bei diesen wichtigen Themen Unterstützung erhalten. Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu sein ist ein wunderbarer Job, weil wir tagtäglich für die Landsleute da sind. Wir geben auch in Krisenzeiten Halt und Unterstützung – auch in Zukunft“, betonte NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl und führt weiters aus: „2,5 Jahre sind seit der letzten Gemeindewahl vergangen. Innerhalb von zwei Monaten haben sich die Rahmenbedingungen der ersten Halbzeit völlig verändert: Plötzlich hatten wir die Pandemie als eine der wesentlichen Aufgaben und haben versucht die Krise zu managen und zu bewältigen. Wenn man zurückblickt, so sieht man: Die Landsleute haben sich auf ihre Gemeinden verlassen können. Heute können wir auf ein hohes Vertrauen der Landsleute in die Gemeindepolitik – besonders in die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, verweisen. Der Österreichische Gemeindebund hat in einer kürzlich durchgeführten Umfrage unter den Bürgerinnen und Bürger abgefragt, welcher Politik-Ebene am meisten vertraut wird. Und hier wurde zu 49 Prozent die Gemeinde genannt. 54 Prozent sagen, sie vertrauen ihrer Bürgermeisterin bzw. ihrem Bürgermeister. 71 Prozent sind mit der Gemeindeverwaltung zufrieden bzw. sehr zufrieden“, so Pressl.

„Als Volkspartei NÖ blicken wir auf eine erfolgreiche Gemeindewahl vor 2,5 Jahren zurück – wo wir so viele, so junge und so weibliche Kandidatinnen und Kandidaten wie nie zuvor gehabt haben. Als einzige politische Kraft sind wir damals in allen Gemeinden angetreten. 19.400 Kandidatinnen und Kandidaten haben sich 2020 der Wahl in 567 Gemeinden gestellt. Als einzige Partei können wir uns auf Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in allen Gemeinden verlassen. Heute zählen wir, nach Neu- und Nachwahlen 452 VPNÖ-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Vor den Gemeindewahlen 2020 waren es noch 434. 79 Prozent aller NÖ Gemeinden haben heute ein Gemeindeoberhaupt der Volkspartei NÖ – so viele, wie seit den Gemeindefusionen in den 1970er Jahren nicht mehr. 17 von 20 Bezirkshauptstädten werden heute von einer VPNÖ-Bürgermeisterin oder einem VPNÖ-Bürgermeister regiert“, so Ebner abschließend.

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