Freitag, 3. Februar 2023

Verlässlich, kompetent, unkompliziert…

Volkspartei NÖ startet Wahlkampf

Die Volkspartei Niederösterreich ist gestern Abend offiziell in den Wahlkampf gestartet. Rund 3.200 Gäste waren zum Wahlkampfauftakt in das VAZ nach St. Pölten gekommen.

Es ist der zweite Wahlauftakt für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner für eine Landtagswahl, die von allen Teilorganisationen und dem Landesparteivorstand im Vorfeld wieder einstimmig zur Spitzenkandidatin gewählt wurde. Zum Wahlauftakt gekommen waren alle 300 Regionalkandidaten sowie die 35 Landeslistenkandidaten. Neben dem Spitzenteam der Volkspartei NÖ fanden sich auch viele Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, allen voran Bundeskanzler Karl Nehammer, unter den Gästen. Das Wahlziel hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bereits am Tag zuvor im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt: Die Zeiten absoluter Mehrheiten sind vorbei, überall in Europa. Das Ziel ist es, eine Koalition gegen das Miteinander zu verhindern.

Rund 3.200 Gäste waren zum Wahlkampfauftakt der VPNÖ in das VAZ nach St. Pölten gekommen <small> (Bildquelle: VPNÖ) </small>
Rund 3.200 Gäste waren zum Wahlkampfauftakt der VPNÖ in das VAZ nach St. Pölten gekommen (Bildquelle: VPNÖ)

Mikl-Leitner will die Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben

„Am 29. Jänner geht es nicht um die große Welt – die können wir nicht beeinflussen. Vielmehr geht es am 29. Jänner um unsere Heimat. Um das Land, in dem wir alle leben, den Raum und Platz den wir gestalten. Es geht darum: Wie es in den nächsten fünf Jahren in Niederösterreich weitergehen soll und weitergehen wird? Wer in den nächsten fünf Jahren in unserem Land die Regierungsverantwortung trägt? Und in der Vorbereitung auf die Landtagswahl haben wir uns zusammengesetzt und überlegt, wo wir stehen, was wir erreicht haben, wo wir hinwollen und was am Weg in die Zukunft wichtig ist. Es war ein Programmprozess unter Einbindung vieler Funktionärinnen und Funktionäre, vieler Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher – so offen und breit, wie nie zuvor. Und herausgekommen ist ein Programm: Unser Niederösterreich-Programm. Dieses soll Kompass, Handlauf und Richtschnur für uns alle sein, aber auch gleichzeitig Entscheidungshilfe für die Wählerinnen und Wähler“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Wenn wir gemeinsam unser Niederösterreich-Programm umsetzen, wird Niederösterreich 2028 noch ein Stück schöner und lebenswerter sein

„Ich blicke mit einem Gefühl voller Zuversicht und Tatendrang in die Zukunft. Ich will die Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben und will, dass unser Land auch weiterhin lebenswert und liebenswert bleibt: Ein attraktiver Ort zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Ein willkommener Ort für Jung und Alt, wo man sich etwas aufbauen kann, zusammenhält und füreinander da ist. Und wenn wir unser Niederösterreich-Programm nach dem 29. Jänner gemeinsam umsetzen können, dann wird unser Heimatland Niederösterreich im Jahr 2028 noch ein Stück schöner und lebenswerter sein. Das ist mein Anspruch und das muss für uns alle auch Ansporn sein. Jetzt geht es darum alles zu tun, damit uns die Landsleute mit einem klaren Auftrag für die nächsten Jahre ausstatten, damit es bei uns gut weitergeht“, so Mikl-Leitner.

Wählen als erstes Bundesland, werden dadurch einen kurzen Wahlkampf haben und die ersten sein, die danach wieder arbeiten

„Ich bin jetzt schon 30 Jahre politisch tätig – habe also schon viele Wahlkämpfe miterlebt und kann nur sagen: Ich liebe das Wahlkämpfen. Und das aus zwei Gründen: Zum einen, weil man in einem Wahlkampf noch enger mit den Unterstützerinnen und Unterstützern, Funktionärinnen und Funktionären zusammenwächst. Zum anderen, weil man noch mehr – noch intensiver – im persönlichen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Wir in Niederösterreich sind aber nicht die einzigen, die heuer wählen in Österreich. Aber wir haben einen Vorteil: Wir sind die Ersten – wir werden somit den kürzesten Wahlkampf haben. Und werden auch die Ersten sein, die danach wieder die Arbeit fürs Land aufnehmen. Das hilft dem Land und den Menschen am meisten“, so die Landeshauptfrau.

Sicherheitsgipfel zu Klima-Blockaden

„Die Themen Umwelt- und Klimaschutz sind längst nicht mehr Themen von einigen wenigen. Sondern beschäftigen uns alle in der gesamten Gesellschaft, wo jede und jeder von uns gefordert ist. Zwei Projekte sind mir da besonders wichtig: Zum einen, dass wir in Niederösterreich konsequent den Weg in Richtung Energieunabhängigkeit vorantreiben. Zum anderen unser blau-gelber Bodenbonus, mit dem wir die Entsiegelung von Flächen fördern. Weil ich denke, dass Niederösterreich die schönsten Landschaften und wertvollsten Gründe und Böden hat, die es gilt bestens zu schützen. Und auch an dieser Stelle ein klares Wort: Derzeit blockieren Aktivisten immer öfter Verkehrswege – behindern Rettungs-organisationen und gefährden somit Menschenleben. Daher fordere ich aus einer Verwaltungsstrafe ein strafrechtliches Delikt zu machen – nach deutschem Vorbild. Das ist kein Kavaliersdelikt und daher wird schon morgen ein Sicherheitsgipfel stattfinden, um der Sache und Forderung auch Nachdruck zu verleihen“, so Mikl-Leitner.

Bei Energie ist die Welt im Umbruch – unsere Antwort lautet Aufbruch mit dem blau-gelben Weg in die Energieunabhängigkeit

„Das vergangene Jahr hat es besonders deutlich gemacht: Besonders bei Energie ist die Welt im Umbruch. Und unsere Antwort als Land NÖ auf diese Entwicklung muss lauten: Aufbruch. Aufbruch auf unseren blau-gelben Weg in Richtung Energieunabhängigkeit. Wir wollen soweit als möglich ein energieunabhängiges Land werden. Daher werden wir jetzt: Die Windkraft verdreifachen, die Sonnenenergie vervierfachen, Kleinwasserkraftwerke modernisieren, Biomasse-Anlagen ausbauen. So schaffen wir den Weg in Richtung Energieunabhängigkeit“, so die Landeshauptfrau.

Sollte eine österreichische Bundesregierung auf die Idee nach einer Erbschaftssteuer kommen, werde ich mich mit aller Kraft dagegenstemmen

„In den letzten Monaten bin ich oft angesprochen worden, weil viele Menschen die Sorge haben, sich in dieser Zeit keine eigene Wohnung oder kein eigenes Haus mehr leisten zu können. Ich weiß aber, dass es für ganz viele junge Menschen ein Wunsch, ja ein ganz großer Traum, ist, einmal eigene vier Wände zu haben. Und ich will – gerade auch in schwierigen Zeiten – als Land Partner für unsere Landsleute sein, dass für junge Menschen ihre Wohnträume in Erfüllung gehen können, dass junge Menschen sich auch weiterhin Eigentum aufbauen können. Dabei helfen wir ihnen jetzt zusätzlich: Durch Haftungsübernahmen und Laufzeit-Verlängerungen, damit die monatlichen Belastungen geringer werden. Ich will, dass Niederösterreich das Land des Eigentums bleibt“, betont Landeshauptfrau Mikl-Leitner und führt weiters aus: „Und hier gibt es bei unseren Nachbarn in Deutschland eine totale Fehlentwicklung – wo die Mitte-Links-Regierung gerade die Erbschafts- und Schenkungssteuer massiv erhöht hat. Nehmen wir ein durchschnittliches Einfamilienhaus – wo sie bisher 19.000 Euro zahlen mussten und nun in Zukunft 75.000 Euro. Ich kann heute eines versprechen: Sollte eine österreichische Bundesregierung jemals auf so eine Idee kommen, dann werde ich mich mit aller Kraft dagegenstemmen. Das wird es mit uns nicht geben – weil Eigentum leistbar bleiben muss und nicht doppelt, dreifach oder vierfach besteuert werden darf. Weil Haus und Hof uns heilig sind.“

Mein Anspruch war: Helfen und handeln in einer herausfordernden Zeit

„Weil wir viel im Land unterwegs sind, erkennen wir natürlich rasch, wenn die Menschen Ängste und Sorgen haben. Und so war für uns bereits vor dem Sommer klar, dass es finanzielle Hilfe braucht – damit die Menschen diese Teuerung stemmen können. Darum haben wir auch als erstes Bundesland parteiübergreifend konkrete Maßnahmen beschlossen – in jenen Bereichen, wo die Menschen die Teuerung am meisten zu spüren bekommen und Hilfe am dringendsten benötigt wird: Beim Strom, beim Pendeln, beim Heizen, beim Wohnen und beim Schulstart. Mein Anspruch war: Helfen und handeln in einer herausfordernden Zeit – Politik zu machen für die Menschen in Niederösterreich“, so Mikl-Leitner.

Bereits 2007 haben wir bewiesen, dass wir eine Kinderbetreuungsoffensive im Miteinander schaffen können

„Wir haben in Niederösterreich ein großes Ziel: Wir wollen Kinderösterreich werden. Mehr noch – wir wollen Familienösterreich werden. Weil wir wissen, dass Kinderbetreuung für viele Familien ein wichtiges Anliegen ist, unsere Kinder die beste Betreuung und Eltern Entlastung brauchen, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen wollen. So werden wir die Kleinkindbetreuung für 0- bis 3-Jährige massiv ausbauen und werden unsere Kindergärten ab 2 Jahren öffnen, sodass die Eltern in unmittelbarer Nähe ein lückenloses Betreuungsangebot vorfinden. Dafür investieren wir zusätzlich 750 Millionen Euro in den kommenden Jahren. Ich weiß, dass die Umsetzung für unsere Gemeinden eine große Herausforderung und Kraftanstrengung darstellt. Aber ich verspreche, im Miteinander schaffen wir das. Und dass wir es können, haben wir bereits im Jahr 2007 bewiesen. Damals haben wir die Kindergärten für unsere 2,5-Jährigen geöffnet. Und wir haben das auch in den letzten Jahren bewiesen, in dem wir 200 Kleinkindergruppen geschaffen haben, wo wir über 3.000 kleine Zwerge zusätzlich betreuen können. Auch das hat viel Kraftanstrengung erfordert – aber es ist uns gelungen. Auch dieses Mal werden wir es schaffen“, so die Landeshauptfrau.

Haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, die Medizin-Studienplätze aufzustocken und die Pflege-Ausbildungsplätze im Land um 400 erhöht

„Gesundheit und Pflege sind Themen, die zurecht viele beschäftigen – nicht nur uns in Niederösterreich. Und überall, egal ob in den Klinken, Pflege- und Betreuungszentren, im niedergelassenen Bereich oder bei den mobilen Diensten fehlt Personal – fehlen sowohl Ärztinnen und Ärzte und auch Pflegepersonal. Daher haben wir auch konkrete Schritte eingeleitet – wir haben die Medizin-Studienplätze aufgestockt, wir haben die Anzahl der Pflege-Ausbildungsplätze um 400 erhöht und eine Ausbildungsprämie ins Leben gerufen, um mehr Menschen zu motivieren, in den Pflegeberuf zu gehen. Wo wir noch eine gute Lösung gefunden haben, ist im niedergelassenen Bereich. Da sind wir damit konfrontiert, dass vier Prozent der Ärztepraxen nicht besetzt sind. Auch wenn vier Prozent nicht viel klingt: Jede einzelne unbesetzte Stelle ist eine zu viel. Und die Ärztekammer und die Gesundheitskasse haben nun endlich eine gemeinsame Lösung gefunden, diese vorhandenen Lücken im niedergelassenen Bereich zu schließen. Es wird in Zukunft einen Ärzte-Pool geben, der Dienste in leerstehende Ordinationen macht – und zwar solange, bis diese Ordinationen wieder planmäßig besetzt sind. Ich gebe zu, diese Lösung hätte ich mir schon lange gewünscht, aber jetzt haben wir sie“, so Landeshauptfrau Mikl-Leitner.

Sind stolz darauf, bei der Kaufkraft Nummer 1 zu sein und im Vorjahr die meisten Betriebsansiedelungen in den letzten 7 Jahren verzeichnet zu haben

„Was den Bereich Arbeit angeht, sehen wir seit einiger Zeit einen Zeitenwechsel. Vor fünf Jahren war es noch die größte Aufgabe Arbeitsplätze zu schaffen. Heute, fünf Jahre später, ist die größte Herausforderung qualifizierte Arbeitskräfte zu finden. Unsere Aufgabe wird es daher sein, weiter in Qualifizierung und Vermittlung zu investieren. Was unseren Wirtschaftsstandort betrifft, haben wir sehr an Attraktivität gewonnen, das zeigen alle Eckdaten: Wir sind stolz, dass wir seit Jahren Nummer 1 bei der Kaufkraft in Österreich sind. Wir sind stolz drauf, dass wir im Vorjahr die meisten Betriebsansiedelungen seit 7 Jahren verzeichnen konnten. Nicht nur nationale Firmen, sondern immer mehr internationale Firmen siedeln sich gerne bei uns an – so ist es uns gelungen, das deutsche Familienunternehmen Boehringer-Ingelheim, die Medikamente gegen Krebs produzieren, zu uns nach Niederösterreich zu holen und damit gegen Regionen wie Deutschland oder Portugal durchgesetzt haben. 1,2 Milliarden Euro werden bei uns investiert, 800 Arbeitsplätze geschaffen – kurzum: Das ist die größte Betriebsansiedelung in der Geschichte von Niederösterreich“, so Landeshauptfrau Mikl-Leitner.

Ebner: „Das Match lautet Schnabl-Landbauer oder Mikl-Leitner“

„Eine Zeit wie diese haben wir noch nie erlebt und vieles, was wir bisher gesehen und gehört haben, deutet darauf hin: Einen Wahlkampf wie diesen haben wir noch nie erlebt, bei diesem Gegeneinander müssen wir gegenhalten. Ein schmutziger Wahlkampf in so turbulenten Zeiten führt nur zu einem: In gefährliche Zeiten. Darum sind wir heute hier, weil wir wissen, worum es geht und was auf dem Spiel steht. Es geht um Niederösterreich und um die Frage wer uns wie und wohin führt. Das kann nur eine sein: Unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner“, so Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner beim Auftakt.

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner beim Wahkampfauftakt in St. Pölten <small> (Bildquelle: VPNÖ) </small>
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner beim Wahkampfauftakt in St. Pölten (Bildquelle: VPNÖ)

„Denn eines ist untrennbar mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verbunden: Das Miteinander. Dabei ist es nicht nur ein Schlagwort, sondern die Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Miteinander ist ihre persönliche Haltung, die sie schon immer vertreten und gelebt hat. Das macht Johanna Mikl-Leitner nicht nur aus, sondern auch erfolgreich. Deshalb wollen mehr als die Hälfte der Landsleute, dass sie Landeshauptfrau bleibt. Nach 5 Jahren bester Zusammenarbeit wird unsere Landeshauptfrau nun aber vom Mitbewerber angefeindet. Dabei ist eines klar: Wer unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner angreift, fällt zwar auf, aber beim Wähler durch“, so Ebner, der weiters sagte: „Was die Arbeit in und für Niederösterreich betrifft, ist ein Leitsatz von ihr im Besonderen prägend: Die Anliegen der Landsleute sind die wichtigsten Aufgaben für unsere Politik. Und das findet sich auch in unserem Programm wieder. Ein Programm, das im Miteinander mit den Landsleuten erarbeitet wurde und sich an alle Landsleute richtet. Andere wollen Niederösterreich linker oder rechter machen, wir wollen Niederösterreich Tag für Tag ein Stück besser machen. Wir sind mit Fug und Recht die Niederösterreich-Partei. Das bedeutet Größe und Stärke, aber auch Nähe zu den Landsleuten und Verständnis für die großen und kleinen Sorgen. Und das heißt Partei ergreifen: Wir alle, für alle. Nicht nur an einem Tag, sondern Tag für Tag.“

„Bei unserem Wahlauftakt kommen unterschiedliche Persönlichkeiten zusammen, über 3.000 Funktionärinnen und Funktionäre, Mitglieder, Freundinnen und Freunde aber auch Persönlichkeiten aus anderen Parteien. Alle haben eine Gemeinsamkeit: Wir lieben dieses Land. Und weil wir unser Land lieben, sind wir bereit mehr als alle anderen dafür zu geben und bis zum 29. Jänner auch wahlzukämpfen wie niemand sonst. Damit wir ab 29. Jänner das tun können, was wir noch besser können als wahlkämpfen, nämlich arbeiten“, so der Landesgeschäftsführer, der abschließend sagte: „Ich habe eine Botschaft an alle, die heute zusehen oder sich von der Politik wegdrehen, die heute sagen, dass sie wählen oder nicht wählen und an jene, die nicht uns oder nicht unsere Landeshauptfrau wählen: Was oder wen auch immer sie in der Vergangenheit gewählt haben, entscheiden Sie sich bei dieser Wahl für blau-gelb und für Johanna Mikl-Leitner. Selten zuvor haben wir vor der Wahl so wenig gewusst, was nach der Wahl passiert, was Verhandlungen bringen und was die anderen Parteien tun. Das Match lautet: Alle gegen uns, alle gegen Johanna Mikl-Leitner oder, anders gesagt, Schnabl-Landbauer oder Mikl-Leitner. Es ist Ihre Stimme, auf die es ankommt, damit Niederösterreich weiter vorankommt. Es ist Ihre Entscheidung, für unser aller Zukunft. Es ist Ihre Wahl für unser Land und unsere Landeshauptfrau. Damit wir auch in fünf Jahren aus voller Überzeugung eines sagen können: Gut, dass wir in Niederösterreich sind.“

Mikl-Leitner: „Geben wir gemeinsam alles, weil diesmal alles auf dem Spiel steht“

„Es steht viel auf dem Spiel, wir haben nur mehr 20 Tage. Was dann gilt, das gilt ganze 5 Jahre und kann erst 2028 wieder geändert werden. Es steht viel auf dem Spiel, ob wir weiterarbeiten können und wie stark wir das können. Ob wir unseren Weg weitergehen können und ob wir wichtige Projekte vorantreiben werden. Es steht viel auf dem Spiel, ob unsere Partnerschaft mit den Gemeinden eine Erfolgsgeschichte bleibt oder ob diese Partnerschaft durch andere Parteien beendet wird. Es steht viel auf dem Spiel, ob wir weiter die Verantwortung für dieses Land haben oder ob blau-gelb erstmals von rot-blau regiert wird. Es steht viel auf dem Spiel – diesmal sehr viel. Deshalb bin ich bereit, in den kommenden 20 Tagen alles zu geben, an jedem Tag, in jeder Stunde. Alles, was ich habe und alles, was ich kann, für dieses Land, für Niederösterreich, für unser Heimatland“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die mit einem Appell an die Funktionärinnen und Funktionäre, Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Volkspartei NÖ abschließt: „Trotzdem weiß ich, es braucht mehr – ich brauche mehr: Weil ich Euch brauche. Ich brauche Euch – heute und morgen, die nächsten 3 Wochen und die kommenden 5 Jahre. Heute bitte ich Euch, heute appelliere ich an Euch: Kämpfen wir gemeinsam, geben wir gemeinsam alles. Von heute weg bis zum Wahltag, von jetzt weg bis zum 29. Jänner. Geben wir gemeinsam alles. Weil diesmal so viel auf dem Spiel steht, weil diesmal alles auf dem Spiel steht. Geben wir alles, dann schaffen wir Großes. Darum bitte ich Euch – im Interesse Niederösterreichs, im Interesse unseres Heimatlandes“, so die Landeshauptfrau abschließend.

Die Volkspartei NÖ ist die größte Parteiorganisation Österreichs mit 6 Teilorganisationen, 20 Bezirksgeschäftsstellen, 63 Mandatarinnen und Mandatare, 335 Kandidatinnen und Kandidaten, 452 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 573 Gemeindeparteiobleuten, über 7.000 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, 20.000 Funktionärinnen und Funktionäre, 220.000 Mitglieder.

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