VPNÖ-Arbeitsklausur unter strengen Corona-Sicherheitsmaßnahmen

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentiert die Ergebnisse der VPNÖ Arbeitsklausur (Bildquelle: VPNÖ)
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentiert die Ergebnisse der VPNÖ Arbeitsklausur (Bildquelle: VPNÖ)

„Im abgelaufenen Jahr waren für uns drei Aufgaben von ganz großer Bedeutung: Die Bewerkstelligung der Gesundheitskrise. Der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrise entgegenzuwirken. Und dabei nicht auf jene Arbeit vergessen, die für unser Land wichtig ist und für unser Land zu tun ist. Diese drei Hauptaufgaben bleiben für uns zu Beginn dieses Jahres auch weiterhin die Schwerpunkte“, sagte die Landeshauptfrau bei der Online-Pressekonferenz.

Niederösterreich werde „auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein, sowohl in der Bewerkstelligung der Gesundheitskrise, als auch wenn es um die Umsetzung von Vorhaben und Projekten geht, um unsere Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern“, so Mikl-Leitner.

Dank an alle niederösterreichischen Landsleute

Die Bewerkstelligung der Gesundheitskrise ruhe auf einer Vielzahl an wichtigen Säulen, „auf die wir in Niederösterreich bauen und vertrauen können“, hielt Mikl-Leitner fest. Da sei zum ersten die Landesgesundheitsagentur, sagte sie „allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kliniken und Pflegeheimen ein Danke – sie haben unglaublich Tolles geleistet“. Einen Dank richtete sie auch an den sozialmedizinischen Bereich, der „unsere älteren Mitmenschen zuhause betreut“. Zum zweiten führte sie die Leistungen von Notruf Niederösterreich an: „Alleine im Jahr 2020 wurden über die Gesundheits-Hotline 1450 mehr als 450.000 Anrufe abgewickelt, und auch die Organisation der Flächentests hat reibungslos funktioniert“: Zum dritten dankte sie „allen, die bei den Gesundheits- und Rettungsdiensten arbeiten, sowie den Gemeinden“. Niederösterreich habe mehr als zwei Millionen PCR- und Schnelltests durchgeführt und damit mehr als jedes andere Bundesland. Zum vierten richtete sie einen Dank an die Landessanitätsdirektion und die Bezirkshauptmannschaften, über 900 Kolleginnen und Kollegen seien beim Contact Tracing im Einsatz. Zum fünften sprach sie einen Dank an alle niederösterreichischen Landsleute aus.

Bis Ende 2021 weitere elf Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte

Um der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrise entgegen zu wirken, seien seit März 2020 mehr als 20 Maßnahmen und Angebote erarbeitet worden, führte die Landeshauptfrau weiters aus. So sei etwa ein umfangreiches Konjunkturprogramm in der Höhe von 229 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 initiiert worden: „Mit dem klaren Ziel, dass unsere Betriebe stärker, innovativer und digitaler durch die Krise kommen.“ Bei der Umsetzung liege man „genau im Plan“, versicherte sie: „Von den 229 Millionen Euro wurden bereits 96 Millionen Euro von den Betrieben abgeholt.“ Besonders hob Mikl-Leitner hier die Initiative „digi4wirtschaft“ hervor: „Bis heute wurden bereits 570 Förder-Projekte genehmigt, über neun Millionen Euro an Fördermittel wurden ausgeschüttet, und damit knapp 28 Millionen Euro an Investitionen in den heimischen Betrieben ausgelöst.“ Bis Ende 2021 stünden weitere elf Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte zur Verfügung.

69 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen

Im Jahr 2020 sei die Arbeitslosigkeit in Österreich auf ein Rekordniveau gestiegen, in Niederösterreich seien derzeit rund 170.000 Landsleute arbeitslos oder in Kurzarbeit, skizzierte Mikl-Leitner die derzeitige Situation: „Umso wichtiger ist es, diese zu unterstützen.“ In Niederösterreich liege man besser als die anderen Bundesländer – mit dem geringsten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresschnitt – dennoch werde man weiter am Arbeitsmarktpaket festhalten. So stünden hier insgesamt 69 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bereit, so die Landeshauptfrau: „54 Millionen Euro für unsere NÖ Lehrlingsoffensive, 14 Millionen Euro für die Jobchance 50+ und eine Million Euro für Umschulungen von Frauen und Männern in Richtung Pflegeberufe.“ Denn sie sei überzeugt: „Fachkräfte braucht es in der Krise und vor allem auch nach der Krise.“

Mikl-Leitner: Wollen „Sicherheit und Planbarkeit“ geben

Eine wesentliche Aufgabe sei es auch, „nicht auf jene Arbeit zu vergessen, die in Niederösterreich und für Niederösterreich sonst noch wichtig ist“, so Mikl-Leitner weiters. Für den besten Weg aus der Krise gebe es laut Experten nur ein Motto: „Investieren, investieren, investieren“. Dadurch könne man die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern und schaffen, betonte sie. Darum werde man 2021 an geplanten Projekten und Investitionen festhalten, so die Landeshauptfrau: „Wir investieren seitens des Landes alleine im Jahr 2021 knapp 900 Millionen Euro, das löst ein Gesamt-Investitionsvolumen von rund 3,6 Milliarden Euro aus. Das sichert rund 53.000 Arbeitsplätze.“ Als Beispiele nannte sie in diesem Zusammenhang den Ausbau der Landeskliniken und Landespflegeheime, Investitionen in den öffentlichen Verkehr und das Straßennetz, Schul- und Kindergartenprojekte oder auch die Weiterentwicklung des Hochschul-Angebotes. Mit dem Festhalten an diesen Investitionen wolle man den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Betrieben und allen Landsleuten „Sicherheit und Planbarkeit“ geben, so Mikl-Leitner.

Arbeitsklausur unter besonderen Sicherheitsmaßnahmen

„Die heutige Arbeitsklausur fand unter den besonderen Umständen der Corona-Krankheit statt. Unser Motto ist bekannt: Corona zwingt uns nicht dazu nichts zu tun, sondern nur die Dinge anders zu tun, weshalb spezielle und umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt wurden. Alle anwesenden Personen wurden vor dem Betreten des Hauses getestet, alle Sicherheitsabstände wurden eingehalten, zwischen den Teilnehmern wurden Plexiglaswände aufgestellt, während der Klausur mussten FFP2-Masken getragen werden, die Teilnehmerzahl wurde reduziert und per Video zugeschalten“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.