Schwarz/Ebner: „Mehrkosten von heute und morgen müssen vom Bund abgegolten werden“
NÖ hat 2008 den Pflegeregress für Kinder und Ehegatten abgeschafft. Mit 1.1.2018 wurde dieser auf Bundesebene, auch für stationär untergebrachte Personen, abgeschafft. Bereits jetzt wird ein gesteigerter Bedarf in NÖ verzeichnet. Die bisher gestellten 890 Neuanträge bedeuten um 310 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Warteliste auf einen Pflegeplatz ist von 197 auf 230 Personen angestiegen. Die daraus resultierenden Mehrkosten steigen u.a. auch auf Grund der demografischen Entwicklung weiter, die Zahl der über 95-Jährigen wird sich in den kommenden 40 Jahren mehr als versechsfachen.
„Wir in Niederösterreich sind gut gerüstet, die Wartezeit für Akutfälle beträgt 2-3 Wochen aber der Bund muss nicht nur die Mehrkosten abgelten die heute entstehen, sondern auch die Mehrkosten von morgen und übermorgen. 356 NÖ Gemeinden haben aus diesem Grund über alle Parteigrenzen hinweg eine Resolution zur Kostenübernahme durch den Bund beschlossen – und wir als Volkspartei NÖ stehen hierbei voll und ganz hinter den Gemeinden“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.
Soziallandesrätin Barbara Schwarz: „Durch die Abschaffung des Pflegeregress mit einem Volumen von rund 22 Mio. Euro sowie durch den Wegfall der Selbstzahler mit einem Volumen von rund 27 Mio. Euro sowie durch die Vorleistung des Landes NÖ, was die Abschaffung des Pflegeregresses für Menschen mit Behinderung betrifft mit einem Volumen von 4,5 Mio. Euro, entstehen dem Land NÖ Mehrkosten von rund 53,5 Mio. Euro pro Jahr. Im Moment können wir zudem die zukünftige Nachfrage noch nicht abschätzen, daher werden 2018 unsere Zukunftspläne im Rahmen des Altersalmanach neu überarbeitet. Österreichweit hat der Bund 100 Mio. Euro zugesagt, das wird aber nicht ausreichen. Wir rechnen mit Mehrkosten in einer Größenordnung von 300 bis 500 Mio. Euro“. Neben der Mehrkostenabgeltung fordert die Soziallandesrätin zudem die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – in NÖ sind davon rund 5.000 Menschen betroffen.
Landesrätin Barbara Schwarz weist zudem auf die Notwendigkeit einer langfristig gesicherten Finanzierung hin, die das Pflegesystem und den steigenden Pflegebedarf auch zukünftig gewährleisten soll. Dabei möchte sie vor allem einen starken Fokus auf die mobilen Pflegedienste legen. „Die Finanzierungsdebatte muss auch mit der Forderung nach österreichweit harmonisierten Standards verbunden werden und gesamtheitlich für Österreich diskutiert werden“, so Schwarz.
VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner weist auf das dichte und durchwegs sehr gut bewertete Gesundheits- und Pflegesystem in NÖ hin. Insgesamt gibt es 27 Landeskliniken und 110 Pflege- und Betreuungszentren. Bei den Kliniken sind 92% der Patienten mit der Gesundheitsversorgung sehr zufrieden und auch bei den NÖ Pflegeheimen ist die Zufriedenheit hoch: die Bewohner vergeben die Note 1,36 und die Angehörigen die Note 1,53.
