Freitag, 3. Februar 2023

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NÖ: Investitionen des Landes schaffen Sicherheit und Planbarkeit

Das Land Niederösterreich investiert 842 Millionen Euro in Bereiche wie Gesundheit, Pflege, Wohnen und Mobilität

Mit Landes-Investitionen in der Höhe von 842 Millionen Euro werden im Jahr 2023 insgesamt 3,1 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst und rund 50.000 Arbeitsplätze abgesichert. Die Mittel des Landes NÖ fließen dabei vor allem in Projekte in den Bereichen Gesundheit, Pflege, leistbares Wohnen und Mobilität. Darüber informierten heute Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko im Zuge einer Pressekonferenz im NÖ Landhaus.

„Wir befinden uns am Beginn eines Jahres, von dem keiner weiß, was es noch bringen wird – in Europa, in Österreich, in Niederösterreich. Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Herausforderungen weiterhin groß bleiben. Die Stoßrichtungen des Landes bleiben daher gleich: Einerseits alles tun, damit die Menschen gut durch die Krise kommen, und andererseits weiterhin wichtige Investitionen in Zukunftsfelder tätigen“, betonte Mikl-Leitner eingangs. Die Landeshauptfrau: „Tatsache ist, in Zeiten von globalen Krisen braucht es für die Menschen im Land größtmögliche Sicherheit und Planbarkeit.“ Man wolle daher Investitionen tätigen, „um den Wachstumsmotor für Wirtschaft und Arbeitsplätze am Laufen zu halten“, hielt sie fest.

Das Landesbudget – für die Jahre 2022 und 2023 wurde ein Doppelbudget beschlossen – sehe für das Jahr 2023 eine Summe von 7,3 Milliarden Euro vor, informierte die Landeshauptfrau. Darin seien etwa Ausgaben für das Personal in den Kliniken sowie den Pflege- und Betreuungseinrichtungen oder auch Finanzmittel für die Bildungseinrichtungen von den Kindergärten über die Schulen bis hin zu den universitären Einrichtungen vorgesehen. Ein weiterer wichtiger Teil seien die Landes-Investitionen, weil diese wiederum weitere Investitionen auslösten und daher den Wirtschaftsmotor ankurbelten. „Mit unseren Landes-Investitionen von 842 Millionen Euro können wir als öffentlicher Auftraggeber weiterhin Stabilität, Sicherheit und Planbarkeit garantieren“, so Mikl-Leitner. Drei Viertel der Investitionen würden in die Bereiche Gesundheit und Pflege, Wohnen und Mobilität fließen, informierte sie über Investitionen in die Infrastruktur für Kliniken und Pflegeeinrichtungen, in das leistbare Wohnen oder auch in Schiene und Straße. Das wiederum habe „positive Effekte für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“, verwies sie auf die dadurch ausgelösten Gesamt-Investitionen von 3,1 Milliarden. „Gewaltige Summen für konkrete Projekte, an denen wir auch in schwierigen Zeiten festhalten. Denn damit geben wir den Gemeinden, Betrieben und den Landsleuten Sicherheit und Planbarkeit.“

Im Jahr 2022 sei die Wirtschaftsleistung in Österreich um rund 4,7 Prozent gewachsen, für 2023 werde nur noch ein Plus von 0,3 Prozent prognostiziert, stellte Landesrat Schleritzko fest. Umso wichtiger sei es, „dass die Gemeinden und das Land weiter als kräftige Investitionsgeber auftreten“, meinte er: „Denn diese Investitionen sind der Treibstoff für den Wirtschaftsmotor.“ Im Blick auf die Zusammenarbeit mit den Gemeinden verwies er auf das blau-gelbe Entlastungspaket für Städte und Gemeinden in Höhe von 80 Millionen Euro. 2023 würden die Gemeinden rund 800 Millionen Euro investieren, zusammen mit den Geldern des Landes ergebe das eine Summe von 1,6 Milliarden Euro für Projekte wie z. B. im Hochwasserschutz, in der Umsetzung der Kinderbetreuungsoffensive oder auch für Photovoltaik-Anlagen.

Als Beispiele für Investitionen des Landes nannte Schleritzko etwa die Erweiterung der Strahlentherapie in Krems oder neue Computertomographien in den Landeskliniken Hollabrunn und Mödling im Gesundheitsbereich oder auch die Investitionen in die Bahn-Infrastruktur, wie z. B. entlang der Pottendorfer Linie oder der Kamptalbahn. Im Straßenbereich hob er die Umfahrung Harmannsdorf-Rückersdorf hervor. Ein besonderer Schwerpunkt sei auch die Schul- und Kindergarten-Infrastruktur, wie etwa die Schaffung von weiteren Kindergartengruppen in Wiener Neustadt oder der Bildungscampus in Hollabrunn. Im Wohnbereich unterstütze man die Schaffung von tausenden Wohneinheiten oder auch den Anschluss von rund 35.000 Haushalten an das Glasfasernetz.

Schleritzko abschließend: „Mit all diesen Investitionen garantieren wir Planungssicherheit für die Gemeinden, Unternehmen und die Landsleute. Niederösterreich steht zu seinen Investitionen, die Menschen im Land können sich auf uns verlassen.“

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