OÖ setzt „Chancen statt Schulden“-Kurs konsequent fort

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Michael Strugl (Bildquelle: Land OÖ / Daniel Kauder)
Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Michael Strugl (Bildquelle: Land OÖ / Daniel Kauder)

Mit dem Landeshaushalt 2018 wurde eine neue Zeit in der oberösterreichischen Finanzpolitik eingeläutet: erstmals seit 2010 wurden keine neuen Schulden gemacht, erstmals seit 2002 wurden wieder Schulden abgebaut.

Dieser neue Weg hat auch bereits erste Früchte getragen. Die Ratingagentur Standard and Poor ́s (S&P) hat dem Land Oberösterreich die bestmögliche Bonitätsnote AA+ bestätigt und den Ausblick von negativ auf stabil verbessert.

Auch für das Jahr 2019 wird der „Chancen statt Schulden“-Kurs konsequent fortgesetzt.

„Der Landeshaushalt 2018 war kein einmaliger Erfolg oder gar eine Eintagsfliege, sondern eine dauerhafte Trendwende in der OÖ Haushaltspolitik. Die Menschen wünschen einen sparsameren Umgang mit Geld. Andere Länder reden davon, keine Schulden mehr zu machen. Oberösterreich redet nicht, Oberösterreich handelt. Gleichzeitig haben wir auch die Kraft, Schulden weiter abzubauen und Schwerpunkte zu setzen“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

„Der Finanzhaushalt für 2019 ist die konsequente Fortsetzung des erfolgreichen Weges, den wir im Vorjahr eingeschlagen haben. Keine neuen Schulden und der Abbau von Altlasten sind die Bedingungen für eine verantwortungsvolle, enkelgerechte Finanzpolitik. Auch um jene Schwerpunkte in die Zukunft setzen zu können, die es etwa in der Infrastruktur – Stichwort Donaubrücke -, im öffentlichen Verkehr oder in der Gesundheitsvorsorge so dringend braucht. Das Arbeitsübereinkommen der Regierungspartner kommt so konsequent Schritt für Schritt zur Umsetzung“, sagt Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.

„Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern schafft finanzielle Spielräume, die wir für Investitionen in die Zukunft des Standorts Oberösterreich nutzen. So wird das Budget für den Bereich ‚Forschung & Wissenschaft‘ auch 2019 erneut erhöht, weil Forschung und Entwicklung sowie Wissenschaft wesentliche Standortfaktoren für unser Bundesland sind, um zu den Spitzenregionen in Europa aufzuschließen. Ein weiterer entscheidender Faktor ist die digitale Infrastruktur, weshalb auch heuer wieder 21 Mio. Euro in den Breitbandausbau in Oberösterreich investiert wird“, unterstreicht Landeshauptmann-Stv. Dr. Michael Strugl.