Übersichtliche und schlanke Normen
Die oberösterreichische Landesregierung und der oberösterreichische Landtag stehen für eine übersichtliche Normenlandschaft mit Hausverstand. Gemeinsam mit unserem Regierungspartner haben wir festgelegt, die Gesetze des Landes Oberösterreich eingehend zu evaluieren und zu verschlanken.
Derzeit wird das Oö Natur- und Landschaftsschutzgesetz überarbeitet. Der entsprechende Novellenentwurf geht demnächst in Begutachtung. Ziel ist eine Vereinfachung und Deregulierung von Verfahren – jedoch ohne Nachteil für die Natur und Landschaft.
„Wer immer alles auf Punkt und Beistrich reglementieren will, wirft sich nur selbst Prügel vor die Füße. Vorschriften müssen mit Augenmaß und Hausverstand erlassen werden und anwendbar sein. Ich stehe für ein größtmögliches Maß an Wahlfreiheit innerhalb der gesetzten gesetzlichen Grenzen. Mir ist aber ebenso wichtig, dass die gesteckten Ziele erreicht werden, ohne dass der Schutz unserer einzigartig schönen und artenreichen Natur in Oberösterreich dabei Schaden nimmt. Der Weg dorthin darf aber nicht über unzählige parallel laufende Verfahren und durch ein unentwirrbares Dickicht aus Vorschriften führen, sondern soll transparent, effektiv und somit gangbar sein. Nur so werden wir Oberösterreich als einen attraktiven Lebensraum und Wirtschaftsstandort erhalten und ausbauen können“, beschreibt Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner den eingeschlagenen Weg.
„Deregulierung ist nicht nur ein Schlagwort für uns, sondern wir arbeiten aktiv an einer Vereinfachung der naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen. Wichtig ist mir, dass es dabei nicht zu einer qualitativen Verschlechterung unserer Landschaften in Oberösterreich kommt“, bringt Dr. Gottfried Schindlbauer die Maßnahmen auf den Punkt.
