Nationalratspräsident Sobotka zu Gast in Oberösterreich

(v.l.n.r.): Landeshauptmann Thomas Stelzer, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Landtagspräsident Viktor Sigl (Bildquelle: Land OÖ/Stinglmayr)
(v.l.n.r.): Landeshauptmann Thomas Stelzer, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Landtagspräsident Viktor Sigl (Bildquelle: Land OÖ/Stinglmayr)

Politik soll nicht nur hinter verschlossenen Türen passieren: Dass dies in Oberösterreich nicht der Fall ist, bewies erneut die gut gefüllte Besuchertribüne während der Landtagssitzung im Linzer Landhaus. Unter den Gästen waren diesmal nicht nur Schulklassen und interessierte Bürgerinnen und Bürger, sondern auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Landeshauptmann Thomas Stelzer war es bei einem Arbeitsgespräch mit dem Nationalratspräsidenten besonders wichtig, die Herausforderung für die Länder im Bereich der Pflege darzustellen. „Der Problemdruck ist dem Bund und den Ländern klar. Wir haben in Oberösterreich bereits einige Initiativen gesetzt. So werden die mobilen Pflegedienste für Pflegeassistenten geöffnet. Damit wird eine wichtige Sofort-Maßnahme gegen den Fachkräftemangel umgesetzt“, betont der Landeshauptmann.

Einen besonderen Schwerpunkt im „Pakt für Arbeit und Qualifizierung“ bzw. in der Arbeitsmarktstrategie will LH Stelzer 2019 im Bereich der Pflege setzen. Laut Stelzer gilt es dabei insbesondere neue Konzepte zu erarbeiten, wie man Langzeit-Arbeitslose in Pflege-Jobs bringen kann. Landeshauptmann Stelzer begrüßte auch den Startschuss für die Erarbeitung einer Reform auf Bundesebene, der kürzlich gegeben wurde.

Seine Zeit in Linz nutzte Sobotka auch für einen Austausch mit Landtagspräsident Viktor Sigl, der quasi sein Äquivalent im Landtag darstellt. Dass ihnen daher gleiche Anliegen wichtig sind, liegt auf der Hand: Ein Schwerpunkt des Arbeitsgespräches zwischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka und Landtagspräsident Viktor Sigl war das Thema „Politische Bildung“ bzw. das Demokratieverständnis von Jugendlichen. „Politische Bildung muss in den Pflichtschulen stärker verankert werden. Vor allem die Rolle der Parlamente, sowohl des Nationalrates als auch des Landtags, mit ihrer Verantwortung, den Aufgaben sowie den Gestaltungsmöglichkeiten muss künftig auch im Unterricht mehr Bedeutung zukommen“, sagt Landtagspräsident Sigl. Vereinbart wurde auch eine verstärkte Abstimmung der Angebote des Parlaments und der Landtage.