Nationalratspräsident Sobotka auf Arbeitsbesuch in Albanien

(v.l.n.r.): Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der albanische Parlamentspräsident Gramoz Ruçi (Bildquelle: Parlament)
(v.l.n.r.): Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der albanische Parlamentspräsident Gramoz Ruçi (Bildquelle: Parlament)

Um die Länder des Westbalkans auf ihrem Weg in die Europäische Union auf parlamentarischer Ebene zu unterstützen, setzt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute und morgen seine offiziellen Arbeitsbesuche in der südosteuropäischen Region fort. „Österreich ist ein starker Befürworter der EU-Westbalkan-Integration. Das österreichische Parlament will dazu seinen Beitrag leisten“, betonte Sobotka heute bei seinem ersten Treffen mit dem albanischen Parlamentspräsidenten Gramoz Ruçi in Tirana.

Er sei von den Reformfortschritten des Landes im Justizsystem sowie auf dem Gebiet der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Drogenkriminalität überzeugt, so Sobotka. Albanien setze damit im Integrationsprozess wichtige Signale an andere EU-Beitrittskandidaten am Westbalkan. Dennoch brauche es noch weitere Anstrengungen, um auch skeptische Mitgliedsstaaten für die ins Auge gefasste Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen 2019 zu überzeugen, sagte der Nationalratspräsident.

Funktionierende demokratische Institutionen, Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz seien nicht nur unabdingbar, um ein Mitglied in der EU zu werden, sondern auch Voraussetzung für Investitionen von ausländischen Unternehmen. Die engen Verbindungen zwischen Österreich und Albanien würden nicht nur auf einer gemeinsamen Geschichte und vielfältigen Kooperationen beruhen, sondern vor allem auch auf der gegenseitigen Unterstützung auf europäischer Ebene.

Stipendienprogramm zur Stärkung der Demokratie am Westbalkan

Das vom österreichischen Parlament initiierte sowie gemeinsam mit dem European Fund for the Balkans und mit Unterstützung der ERSTE Stiftung ins Leben gerufene Stipendienprogramm zur Vermittlung von Parlamentsarbeit und Demokratie wird im Jänner 2019 ausgeschrieben. ParlamentsmitarbeiterInnen aller sechs Westbalkanländer, nämlich Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien, können sich darin für gemeinsame Projekte u.a. in den Bereichen der Präsidialangelegenheiten oder der Plenums- und Ausschussarbeit bewerben.

Nationalratspräsident Sobotka führt während seines Aufenthalts in Albanien auch Arbeitsgespräche mit Präsident Ilir Meta, Außenminister Ditmir Bushati, Innenminister Sandër Lleshi sowie VertreterInnen des Westbalkan-Jugendwerks (Regional Youth Cooperation Office). Mittwoch folgt ein offizieller Besuch in Podgorica.