Landtagswahl als Grundlage, Arbeitsübereinkommen als Richtschnur für erfolgreiche Arbeit
„Mit der kürzesten Landtagswahl aller Zeiten am 28. Jänner 2018 haben wir die Grundlage geschaffen – mit den beiden Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ die Richtschnur für eine erfolgreiche Arbeit und Zusammenarbeit in und für NÖ gelegt“, betonte heute VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner anlässlich einer Rückblicks- und Ausblicks-Pressekonferenz in St. Pölten.
Entscheidend: Neuer Stil und das Miteinander
„Unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat durch ihren Grundsatz – die wichtigsten Anliegen der Landsleute, sind die wichtigsten Aufgaben für uns in der Landespolitik – vier Schwerpunktbereiche festgelegt, nämlich Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie. Erfolge in diesen Bereichen wurden immer im Miteinander erarbeitet – mit allen Regierungsparteien, den Sozialpartnern, dem Bund, Nachbarländern, Nachbarbundesländern und der EU – weshalb auch 2019 das Miteinander im Zentrum stehen wird“, so Ebner.
Land und Gemeinden – Partnerschaft, die Erfolge schafft
„Auch das Miteinander zwischen Land und Gemeinden wird 2019 intensiv weitergeführt, das ist eine Partnerschaft die Erfolge schafft“, verwies Ebner auf äußerst positive Eckzahlen. „Die NÖ Gemeinden belegen im bundesweiten Vergleich mit 631 Mio. Euro Platz eins bei den Investitionen – nirgendwo wird kräftiger investiert. Mit 186 Mio. Euro belegen unsere Gemeinden ebenfalls Platz eins bei den freien Finanzmitteln – nirgendwo setzen Gemeinden mehr eigene Projekte um. Gleichzeitig verzeichnet NÖ mit 466 Euro pro Einwohner die niedrigsten Personalausgaben – nirgendwo wird effizienter verwaltet. Und: Nur den Gemeinden in NÖ und der Steiermark ist es zuletzt gelungen einen Überschuss zu erwirtschaften – in NÖ sind sorgsames Sparen und kraftvolles Investieren kein Widerspruch“, so Ebner.
Wahlen am Kalender
„2019 stehen die Arbeit und das Miteinander im Zentrum, aber auch Wahlen am Kalender. Die Arbeiterkammer-Wahl findet vom 20. März bis zum 02. April 2019 statt. Bisher hält die Fraktion Volkspartei NÖAAB-FCG 26 Mandate, Spitzenkandidat ist AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager. 2020 finden 567 (von 570) Gemeindewahlen in NÖ statt, drei Gemeinden – Stockerau, Pilichsdorf und Wolkersdorf – wählen bereits am 24. März 2019, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger rasch für Klarheit zu sorgen. Bis 13. Februar müssen die Wahlvorschläge bei der Gemeindewahlbehörde eingebracht werden. Die EU-Wahl findet am 26. Mai statt. An der Spitze der Europäischen Volkspartei steht Manfred Weber – alle Kandidaten der bundesweiten ÖVP-Liste werden in den nächsten Tagen präsentiert“, so Ebner, der aber auf den Grundsatz der Volkspartei NÖ „Arbeiten, Wählen, Arbeiten“ verweist.
Arbeitsklausur der VPNÖ nächste Woche
„Wir als Volkspartei Niederösterreich sind dafür bekannt, dass wir für alle da sind und zwar immer, nicht nur kurz vor Wahlen. Im Jahr 2019 werden wir als Volkspartei NÖ jeden Monat landesweite Schwerpunktaktionen durchführen. Neben den monatlichen Aktionen und Veranstaltungen, die von über 20.000 Funktionärinnen und Funktionären geplant, organisiert und umgesetzt werden, steht vor allem die Arbeit für das Land und die Landsleute an oberster Stelle. Daher starten wir nächste Woche mit einer Arbeitsklausur mit dem gesamten Spitzenteam der VPNÖ in das neue Jahr“, gab Ebner einen Ausblick.
Wünsche an den Mitbewerber
„Im NÖ Landtag wurde 2018 kein einziger Beschluss von der Volkspartei alleine gefasst, sondern immer im Miteinander mit mindestens einer anderen Partei“, bedankt sich Ebner für die weitgehend gute und konstruktive Arbeit und Zusammenarbeit mit den anderen im Landtag vertretenen Parteien. „Wenn ich mir für 2019 von den Mitbewerbern aber etwas im Sinne unseres Landes wünschen darf, dann dass Gottfried Waldhäusl seine Transformation vom Oppositions- zum Regierungspolitiker positiv abschließt. Und ich wünsche mir, dass 2019 die SPÖ in NÖ weniger Bundes-Oppositionspolitik und mehr Landes-Regierungspolitik betreibt“, so Ebner.
