Donnerstag, 28. März 2024

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Ein Jahr Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner

Ebner: In einem Jahr mit LH Mikl-Leitner konnte bereits einiges umgesetzt werden und wir haben für die nächsten fünf Jahre noch vieles vor

„Am 19.04.2017 wurde Johanna Mikl-Leitner, über Parteigrenzen hinweg – mit 52 von 56 Stimmen – zur ersten Landeshauptfrau von Niederösterreich gewählt. Heute, auf den Tag genau, begehen wir ein Jahr Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Aktuell ist sie die einzige Landeshauptfrau in Österreich“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

„Der Grundsatz von LH Mikl-Leitner ist seit ihrer Regierungserklärung vor einem Jahr gleichgeblieben: Niederösterreich als Land an der Seite der Menschen zu verstehen, zu gestalten und zu führen. Diesen Grundsatz fasst sie auch gerne in zwei Wörter: Miteinander Niederösterreich. Seit ihrem Amtsbeginn gibt es diesen neuen Stil. Dieser prägt den Umgang in der Partei, in der Politik sowie im ganzen Land. Dieser Stil wurde auch im Jänner eindrucksvoll bestätigt. Unsere Landeshauptfrau ist überzeugt, dass das Miteinander die beste Basis für die kommenden Aufgaben und für die nächsten Jahre ist“, so Ebner.

Ziel ist es, neue Herausforderungen unserer Zeit, neu zu beantworten. Deshalb hat Johanna Mikl-Leitner vier zentrale Themen in den Mittelpunkt der politischen Arbeit, für die nächsten fünf Jahre, gestellt: Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie. Denn das sind die Themen, die die Menschen bewegen.

„Arbeit ist das Thema Nummer eins bei den Menschen. Denn hier ist die größte Sorge, Arbeit zu behalten und Arbeit zu finden. Deshalb gelang es LH Mikl-Leitner ein NÖ-Beschäftigungspaket gemeinsam mit Sozialpartnern, dem Arbeitsmarktservice und dem Landesschulrat, zu unterzeichnen. Hier konnten bereits 14 Projekte beschlossen werden“, erläutert Bernhard Ebner: „Weiters soll die Digitalisierungsstrategie sowie die Dezentralisierungs-Offensive Arbeitsplätze sichern und ausbauen, die Chancen der Digitalisierung nutzen sowie die ländlichen Regionen stärken. Mit dem Nutzen von internationalen Netzwerken möchte man neue Fernmärkte als zukünftige Wachstumsmärkte erobern. Trotz stärkstem Beschäftigungswachstum und sinkender Arbeitslosigkeit ist es weiterhin das Ziel der Landeshauptfrau, dass so viele Leute wie möglich einer Arbeit nachgehen und sich etwas aufbauen können.“

Zum Zweiten geht es um die bestmögliche gesundheitliche Versorgung im Land, welche mit den 27 Landeskliniken sowie dem beschlossenen Landarzt-Paket garantiert werden kann.
Im Bereich Pflege konnte bereits ein neues Berufsbild, der „Alltagsbegleiter“ eingeführt werden. Zudem wird auch der Ausbau der NÖ Pflegeheime weiter forciert.

„Die Mobilität ist ein weiteres Thema, das die Menschen bewegt. Hier ist es Ziel, dass die Landsleute auf sicherstem und schnellstem Weg von A nach B kommen. Deshalb wird das Land Niederösterreich mit dem bereits beschlossenem Mobilitätspaket mehr als drei Milliarden Euro investieren. In den Ausbau von Straße und Schiene sowie auch in die Prüfung von Zukunftsprojekten wie die U-Bahn-Verlängerung, den Ausbau der S-Bahnen sowie die Waldviertelautobahn“, so Ebner: „Dadurch können wiederum 50.000 Arbeitsplätze gesichert werden. Weiters gilt es im Bereich Mobilität auch Brücken zu schlagen: Denn Politik darf an Landesgrenzen nicht halt machen, sondern muss in Lebensräumen denken.“

Natürlich geht es der Volkspartei Niederösterreich auch um die Familien im Land und um die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Insgesamt gibt es 1090 Kindergärten in 573 NÖ-Gemeinden. Niederösterreich ist in der Kinderbetreuung bereits auf einem vorbildlichen Weg. Zudem konnte ein blau-gelbes Familienpaket geschnürt werden. Ziel ist es, 100 neue Kleinstkinder-Gruppen im ganzen Land zu schaffen. 42 Gruppen sind bereits im Informations- und Bewilligungsverfahren.

„Neben den vier zentralen Schwerpunkten unserer Politik, gilt es auch in weiteren Bereichen wie Bildung, Sicherheit und Demokratie stetig zu investieren sowie auszubauen. Ich darf einige Projekte zu den Bereichen nennen: Deutschklassen-Offensive, das bereits beschlossene Sicherheitspaket sowie die Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag und der Direkten Demokratie“, führt Ebner an.

„In einem Jahr mit LH Mikl-Leitner konnte bereits einiges umgesetzt werden und wir haben für die nächsten fünf Jahre noch vieles vor. Denn wie unsere Landeshauptfrau bereits in ihrer Regierungserklärung erwähnte, darf gerade in einer Zeit, wo sich in der Welt Vieles mit hoher Geschwindigkeit verändert, ein Land wie Niederösterreich – im Herzen Europas – nicht stehen bleiben. Denn wem Niederösterreich wirklich am Herzen liegt und wer unser Land in eine gute Zukunft führen will, der kann nur ein Ziel haben: Miteinander Niederösterreich“, so Ebner abschließend.

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