Bilanz: Ein Jahr Regierungsarbeit

Bilanz: Ein Jahr Regierungsarbeit
(v.l.) Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger zogen in St. Pölten gemeinsam Bilanz über ihr erstes Jahr in der Landesregierung (Bildquelle: Thomas Resch)

Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger ziehen positive Jahresbilanz.

Nachdem beide in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 22. März 2018 angelobt worden waren, zogen Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger heute in St. Pölten gemeinsam Bilanz über ihr erstes Jahr in der Landesregierung. Teschl-Hofmeister betonte dabei: „Ich bin froh und stolz, dem Land, das mir persönlich so viel gegeben hat, etwas zurückgeben zu können“. Eichtinger hob die „großartige Zusammenarbeit im Regierungsteam“ hervor: „Das Miteinander hier kann für viele Lebensbereiche als Vorbild dienen“.

Aus den „spannenden und vielfältigen“ Aufgaben ihrer Verantwortlichkeit für den „gesamten Generationenbogen“ hob Teschl-Hofmeister insbesondere die Bereiche Familien, Bildung und Soziales hervor. Im Bereich der Familien erinnerte sie dabei zunächst an das blau-gelbe Familienpaket: „Von den 100 neuen Kleinstkindergruppen bis 2020 sind 76 bereits in Umsetzung“. Die Verlängerung der 15a-Vereinbarung für die Kinderbetreuung bringe dem Land 26 Millionen Euro pro Jahr für die nächsten vier Jahre, die Harmonisierung im Jugendschutz sei ein Meilenstein gewesen, in Sachen Bekämpfung von Gewalt an Frauen habe die eingesetzte Expertenrunde bereits erste konkrete Ergebnisse wie einen neuen niederschwelligen, in Supermärkten u. a. aufliegenden Infofolder gebracht.

Bei der Bildung bezog sich die Landesrätin zunächst auf die Neuordnung der Berufsschulen und Landwirtschaftlichen Fachschulen und das mit dem Spatenstich für den Ausbau der Landwirtschaftlichen Fachschule Pyhra eingeleitete Investitionsprogramm von 110 Millionen Euro. An Deutschförderklassen gebe es heuer insgesamt 50 an 41 Standorten; in fünf Pilotschulen sei ein Naturwissenschafts- und Technik-Schwerpunkt als Freigegenstand eingeführt worden.

Den Bereich Soziales dominiere die Pflege, so Teschl-Hofmeister weiter: „Die Abschaffung des Pflegeregresses bringt 60 Millionen Euro Mehrkosten für Niederösterreich, der neue Altersalmanach sieht ein konkretes Ausbauprogramm bis Anfang des nächsten Jahres vor, das mit dem AMS geschnürte Personalpaket für 400 neue Ausbildungsplätze in der Pflege wird seitens des Landes mit 3,5 Millionen Euro unterstützt“. Dazu kämen die unausweichliche Strukturreform von Pflege und Gesundheit sowie der bereits initiierte Pflegedialog für Praktiker im ganzen Land.

Eichtinger referierte über die in seiner Verantwortlichkeit liegenden „sehr spannenden und für die Grundbedürfnisse der Menschen sehr wichtigen Ressorts“ des Wohnbaus, des Arbeitsmarktes sowie der internationalen Beziehungen: „Der geförderte Wohnbau in Niederösterreich ist eine Erfolgsgeschichte. Die blau-gelbe Wohnbaustrategie hat sich leistbares Wohnen und lebenswerte Regionen zum Ziel gesetzt und basiert auf den Säulen der Regionalität, der Nachhaltigkeit und der Fairness“. Dabei nannte er insbesondere eine gezielte Wohnbauförderung für den ländlichen Raum mit bis zu 20 Prozent mehr Förderung in allen Landesvierteln, eine Belebung der Ortskerne etwa mit dem Bauherrenmodell, die Stärkung des Eigentums zur Bekämpfung von Altersarmut und mit einer Verdoppelung des Familienbonus auf 10.000 Euro, den Vorrang für Niederösterreicher im gemeinnützigen Wohnbau, ökologische Aspekte wie das Verbot von Öl-und Gasheizkesseln, das begleitete und barrierefreie Wohnen sowie 125 Millionen Euro seitens der Europäischen Investitionsbank, die für noch günstigere Mieten sorgten.

Beim Arbeitsmarkt habe es 2018 dank der Konjunkturlage und spezieller Arbeitnehmerförderprogramme einen kontinuierlichen Rückgang der Arbeitslosenzahlen bei einer gleichzeitigen Zunahme der Beschäftigten gegeben, so der Landesrat weiter: „Mit der mit 46 Millionen Euro und Geldern des Europäischen Sozialfonds dotierten Lehrlingsoffensive können wir allen jungen Menschen unter 25 Jahren eine Lehr- oder Ausbildungsplatz garantieren. Für die für 2019 verlängerte Lehrlingsförderung werden insgesamt 800.000 Euro bereitgestellt“. Dazu kämen weitere regionsspezifische oder für bestimmte Altersgruppen gedachte Arbeitnehmerförderprogramme.

Im Bereich Europa und internationale Beziehungen betonte Eichtinger, dass sich Niederösterreich an der Spitze von 342 europäischen Regionen auch weiter für EU-Regionalfördermittel einsetzen werde, die nicht nur wenig entwickelten, sondern allen Regionen zugutekommen sollten. Den österreichischen EU-Vorsitz habe man bestmöglich genützt, um Niederösterreich in Europa zu präsentieren. Das Europa Forum Göttweig schließlich habe man auf neue Beine gestellt, es dauere nunmehr drei Tage, habe ein neues Format und neue Inhalte und beinhalte auch ein internationales Studentenprogramm: „In sechs vorgeschalteten Salons hat die Bevölkerung die Möglichkeit, große Europathemen zu diskutieren. In Göttweig werden dann die Experten mit den Erwartungen, Haltungen und Meinungen der Niederösterreicher konfrontiert“, so der Landesrat abschließend.